Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen (AGB) gelten für sämtliche von der DIGITAL DELIGHT GmbH erbrachten Dienstleistungen und Lieferungen von Produkten und/oder Dienstleistungen an einen Kunden. Als Kunde wird jede natürliche oder juristische Person bezeichnet, welche mit DIGITAL DELIGHT einen Vertrag abgeschlossen hat. Die AGB sind integrierter Bestandteil der Rechtsbeziehungen zwischen der DIGITAL DELIGHT GmbH und dem Kunden und gelten als angenommen, wenn der Kunde eine Offerte, eine Auftragsbestätigung oder einen Vertrag der DIGITAL DELIGHT GmbH unterschreibt oder eine Lieferung annimmt.
Abweichende Kaufbedingungen oder -zusicherungen, die nicht ausdrücklich schriftlich von der Geschäftsleitung der DIGITAL DELIGHT bestätigt werden, sind unverbindlich und werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn den abweichenden Bedingungen auf Bestellungen des Kunden durch die DIGITAL DELIGHT GmbH nicht ausdrücklich widersprochen wird.
Eine allfällige Rechtsunwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die DIGITAL DELIGHT GmbH ersetzt unwirksame oder fehlende Bestimmungen durch neue, die dem ursprünglichen Sinn sowie dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages möglichst nahe kommen.
Die DIGITAL DELIGHT GmbH behält sich jederzeit die Änderung dieser AGB vor. Die jeweils aktuelle und verbindliche Fassung der AGB wird auf dem Internet unter www.digital-delight.ch publiziert.
2. Bestellungen / Aufträge
Aufträge des Kunden gelten abhängig davon, was zuerst erfolgt, entweder mit einer entsprechenden Auftragsbestätigung oder mit Lieferung als angenommen. Dies gilt insbesondere auch im Hinblick auf die Wirksamkeit von Nebenabreden, Zusicherungen und Änderungen. Der Kunde kann einen Auftrag nur mit schriftlicher Zustimmung der DIGITAL DELIGHT GmbH annullieren. Sind bereits Kosten entstanden oder Preiserhöhungen infolge Bestellungsreduktion erfolgt, verpflichtet sich der Kunde, diese Kosten zu übernehmen.
3. Preise
Die von DIGITAL DELIGHT schriftlich bestätigten oder fakturierten Preise verstehen sich, wenn nicht anders bezeichnet, in Schweizer Franken exklusive gesetzliche Mehrwertsteuer. DIGITAL DELIGHT behält sich Preisanpassungen vor, wenn sich bis zum Zeitpunkt der Lieferung durch aussergewöhnliche Umstände Änderungen ergeben.
Für Dienstleistungen ausserhalb der Geschäftszeiten werden entsprechende Zuschläge in Rechnung gestellt.
4. Lieferungen
Die DIGITAL DELIGHT GmbH bemüht sich, die Lieferfristen so genau wie möglich anzugeben. Von ihr angegebene Liefertermine haben rein indikativen Charakter, sind für DIGITAL DELIGHT nicht verbindlich und können nicht zur Fälligkeit führen. Aufgrund solcher Angaben ist die Inverzugsetzung, der Vertragsrücktritt und/oder die Geltendmachung etwaiger Schadenersatzansprüche durch den Kunden wegen Nichteinhaltung der Fristen in jedem Fall ausgeschlossen.
5. Versand / Nutzen und Gefahr
Porto- und Verpackungskosten werden mit mindestens CHF 10.-- verrechnet. Werden Sonderlieferungen (z.B. Express) verlangt, wird der dafür zu diesem Zeitpunkt gültige Zuschlag des betreffenden Transportunternehmens berechnet. Alle Lieferungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Nutzen und Gefahr gehen mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über. Der Zeitpunkt der Meldung der Versandbereitschaft an den Kunden gilt als Ablieferungszeitpunkt der Ware an den Kunden.
6. Zahlungen / Eigentumsvorbehalt
Der Kunde verpflichtet sich zur Bezahlung des in Rechnung gestellten Betrages spätestens bis zu dem auf der Rechnung angegebenen Fälligkeitsdatum. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsguthabens Eigentum der DIGITAL DELIGHT GmbH. Die Annahme und Ausführung von Aufträgen kann von einer Sicherstellung oder Vorauszahlung abhängig gemacht werden. DIGITAL DELIGHT kann eine Teillieferungen jederzeit dem Kunden in Rechnung stellen.
Der Kunde verzichtet auf jeden Fall, seine Zahlungsverpflichtungen mit Gegenforderungen zu verrechnen.
Kommt der Kunde seiner Zahlungspflicht nicht innert der Zahlungsfrist nach, so gerät er nach Ablauf einer einmaligen Mahnung in Verzug und hat Verzugszinsen von 5 % zu bezahlen. Im Weiteren können ab der zweiten Mahnung Mahngebühren von CHF 10.-- erhoben werden. Die DIGITAL DELIGHT GmbH behält sich das Recht vor, ihre Dienstleistungen einzustellen, bis die offenen Rechnungen beglichen werden. DIGITAL DELIGHT behält sich vor, weitere Spesen, welche durch die nicht fristgerechte Zahlung durch den Kunden entstanden sind, in Rechnung zu stellen.
7. Gewährleistung
DIGITAL DELIGHT erbringt ihre Leistungen fachmännisch und sorgfältig. DIGITAL DELIGHT gewährleistet während der Garantiefrist von 90 Tagen ab dem Erbringen der Leistung bzw. Teilleistung, dass ihre Leistungen die Eigenschaften gemäss den in den Einzelverträgen vereinbarten Spezifikationen aufweisen. Eine weitergehende Gewährleistung wird nicht übernommen.
Bei Verschulden des Kunden wird jede Gewährleistung ausgeschlossen. Ebenso wird keine Gewähr übernommen für die Erzielung bestimmter Ergebnisse, für Folgen von Drittursachen wie Viren, Hacker-Angriffen oder Sabotage-Fällen, für Bedienungsfehler, für Manipulationen an den Werken, für Fehler bzw. Mängel der gelieferten Materialien oder für Unverträglichkeiten mit Drittsoftware.
Dem Kunden ist es bewusst, dass Software Programmierfehler aufweisen kann. Entsprechend gewährleistet DIGITAL DELIGHT GmbH nicht, dass die von ihr bereitgestellten Systeme fehlerfrei sind, dauerhaft oder ununterbrochen funktionieren.
Liegt ein von der Gewährleistung erfasster Mangel vor, kann der Kunde zunächst nur eine unentgeltliche Nachbesserung innerhalb von 90 Tagen ab Lieferung des Softwareprodukts schriftlich verlangen, wenn der Mangel nicht durch Hardware oder fremde Software hervorgerufen worden ist.
Kann der Mangel nicht innert der Nachfrist behoben werden, so setzt der Kunde nochmals eine der Mangelursache angemessen Nachfrist zur Behebung des Mangels an. Scheitert die Nachbesserung definitiv, kann der Auftragnehmer nach seiner Wahl entweder eine neue Version der Software liefern oder die vereinbarte Vergütung pro Einzelvertrag angemessen mindern.
Für Leistungen und Produkte von Dritten bietet DIGITAL DELIGHT nur im Umfang der von den Dritten angebotenen Garantien und Mängelrechte Gewährleistung an.
Erfüllt der Kunde seine Zahlungsverpflichtungen nicht, erlöschen die Gewährleistungen der DIGITAL DELIGHT GmbH.
8. Warenrücksendungen
Warenrücksendungen bedürfen einer schriftlichen Einwilligung der DIGITAL DELIGHT GmbHt. Sie können nur erfolgen, wenn die zurück zu liefernde Ware in einwandfreiem Zustand und original verpackt ist.
9. Abnahme und Beanstandungen
Der Kunde ist verpflichtet, alle Leistungen von DIGITAL DELIGHT sofort nach deren Bereitstellung anzunehmen und auf Mängel zu prüfen. Alle Mängel sind sofort nach ihrer Entdeckung durch den Kunden schriftlich zu rügen. Beanstandungen sind innerhalb von 5 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich der DIGITAL DELIGHT zu melden. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Sendung als akzeptiert.
10. Haftung
DIGITAL DELIGHT bedingt hiermit jegliche Haftung innerhalb der gesetzlichen Zulässigkeit weg. Insbesondere wird im rechtlich zulässigen Umfang jegliche Haftung wegbedungen für direkte oder indirekte Schäden, für Folgeschäden, für entgangenen Gewinn, für Schäden in Folge Betriebsunterbruch, Verlust geschäftlicher Informationen und Daten. Der Nachweis des Schadens in Bestand und Höhe unterliegt dem Kunden.
Die DIGITAL DELIGHT haftet nicht für Schäden die durch höhere Gewalt verursacht worden sind wie zum Beispiel Feuer, Streik, Krieg und behördliche Anordnungen.
11. Höhere Gewalt
In Fällen höherer Gewalt oder anderen vom Willen der DIGITAL DELIGHT GmbH , ihrer Lieferanten, des Kunden, des Spediteurs oder des Frachtführers unabhängigen Ereignissen, ist DIGITAL DELIGHT GmbH berechtigt, ihre Verpflichtungen ganz oder teilweise zu annullieren. In einem solchen Fall kann der Kunde keine Schadenersatzforderungen geltend machen. Teillieferungen durch DIGITAL DELIGHT GmbH sind jederzeit möglich.
12. Übertragen von Rechten und Pflichten
Die DIGITAL DELIGHT GmbH hat das Recht, zur Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen, Dritte nach eigenem Ermessen einzusetzen. Die (teilweise) Übertragung von Rechten und Pflichten des Kunden an Dritte, sofern es eine Dienstleistung der DIGITAL DELIGHT GmbH betrifft, bedarf in jedem Fall der Einwilligung der DIGITAL DELIGHT GmbH.
13. Datenschutz und Geheimhaltung
Beide Parteien verpflichten sich, die Bestimmungen des Eidgenössischen Datenschutzgesetzes jederzeit einzuhalten. Beide Parteien verpflichten sich, alle Tatsachen, die weder offenkundig noch allgemein zugänglich sind, vertraulich zu behandeln. Die Geheimhaltungspflicht besteht schon vor Vertragsabschluss. Vorbehalten bleiben gesetzliche Aufklärungspflichten.
14. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Als Gerichtsstand erklären die Vertragsparteien für sich und ihre Rechtsnachfolger die ordentlichen Gerichte von St. Gallen (CH) als ausschliesslich zuständig und die vorliegenden Allgemeinen Bedingungen sowie subsidiär das Schweizerische Recht, unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 auf ihr Vertragsverhältnis als anwendbar.